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> Kontext: inb 2026 hauptdokument > Bearbeitung der Anmeldung von Rahmenverträgen

- ob die kapazitätsoptimierende Rahmenvertragsanmeldung den Kriterien des Art. 6 Abs. 1 lit. b) bis lit. k) Durchführungsverordnung (EU) 2016/545 nicht widerspricht. Darüberhinausgehende Kriterien zieht die DB InfraGO AG nicht heran. 

Sofern eine Anmeldung auch nach einem Koordinierungsverfahren den Regelungen in den vorstehenden Aufzählungspunkten widerspricht, lehnt die DB InfraGO AG auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Durchführungsordnung (EU) 2016/545 den Antrag auf Abschluss eines Rahmenvertrages ab. Dies ist insb. dann der Fall, wenn gemäß den Vorgaben des ersten Aufzählungspunktes nicht mindestens die im mKoK vorgesehene Kapazitätsnutzungsauslastung und die Anzahl an Kapazitäten je Verkehrsart im Fahrplan #### im zwei-Stunden-Raster erreichbar ist. 

Für Rahmenvertragsanmeldungen, die ausschließlich den Zeitraum 22:00 bis 06:00 Uhr betreffen, geht die DB InfraGO AG von einer kapazitätsoptimierten Nutzung nach ggf. erforderlichen Entscheidungsverfahren nach § 49 Abs. 10 Satz 1 i.V.m. § 52 Abs. 7 und 8 ERegG aus und prüft, ob im Übrigen die Rahmenvertragsanmeldungen nicht den Kriterien des Art. 6 Abs. 1 lit. b) bis lit. k) Durchführungsverordnung (EU) 2016/545 widersprechen. 

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- Ist die Konstruktion der Anmeldungen auf den Abschluss eines Rahmenvertrages nach Ziffer 4.4.2 d) nicht konfliktfrei möglich, wird ein Koordinierungsverfahren gemäß Art. 9 Absatz 1 und 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/545 entsprechend zu dem in Ziffer 4.2.1.7 dargestellten Verfahren i.V.m. Abschnitt 6 der Richtlinie 402.0203 durchgeführt. Die Regelungen aus Artikel 9 Absatz 3 bis 6 sowie Artikel 10 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/545 finden hierbei gemäß § 49 Absatz 10 ERegG keine Anwendung.
