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> Kontext: inb 2027 hauptdokument > 7.3.1.4.1.4.1 Grundsätze

## **7.3.1.4.1.4.1 Grundsätze** 

In den Ziffern 7.3.1.4.1.4.1 bis 7.3.1.4.1.4.3 steht „EVU“ für ZB und einbezogene EVU. Ist eine Serviceeinrichtung der DB InfraGO AG aufgrund technischer oder betrieblicher Aspekte nicht verfügbar, greift das Anreizsystem für Serviceeinrichtungen. Zusatzausstattungen werden hierbei als eigenständige Betrachtungsobjekte behandelt, so dass damit auch Teilstörungen der Gesamtanlage erfasst sind. Dabei ist hinsichtlich der Wirkungsweise zwischen Fällen technisch und betrieblich verursachter Nichtverfügbarkeit zu unterscheiden. Voraussetzung für die Anwendung des Anreizsystems ist es, dass die konkrete Nutzung der relevanten Einrichtung zwischen der DB 

INB 2027, Redaktionsstand 05.06.2026 

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InfraGO AG und dem EVU vertraglich vereinbart ist. Generell ist bei der Bewertung der Nichtverfügbarkeit zu beachten, in wessen Verantwortungsbereich diese fällt. Verantwortung einer Partei bedeutet hier Vertretenmüssen i. S. d. §§ 276, 278 BGB. Hier ist zu unterscheiden zwischen: 

- Verantwortung durch DB InfraGO AG; 

- Verantwortung durch EVU; 

- Verantwortung durch keine Partei. 

Kann die Ursache der Nichtverfügbarkeit nicht eindeutig dem Verantwortungsbereich der DB InfraGO AG bzw. eines EVU zugeordnet werden, führt das Anreizsystem zu keinen monetären Konsequenzen.
