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23\. September 2021, 15:08 Uhr
Wir als DB Netz AG veröffentlichen **bis 28.09.2021** auf unserer Internetseite folgende beabsichtigte Änderungen der NBN 2022 und 2023, zu denen Sie als Zugangsberechtigte eine Stellungnahme **bis 28.10.2021** abgeben können:
* **Kapazitäten für Gelegenheitsverkehr:** Nach Ziffer 3 des Beschlusses BK10-16-0118_Z sind wir verpflichtet worden, den Prüfinhalt und das Prüfresultat hinsichtlich der Notwendigkeit zur Vorhaltung von Kapazität für den Gelegenheitsverkehr transparenter in den Nutzungsbedingungen Netz der DB Netz AG (NBN) auszuführen. Die daraus resultierenden Änderungen werden vorliegend umgesetzt.
* **Beginn Umsetzung Annex VII in Ril 402.0305:** Die Umsetzung der Vorgaben aus Annex VII bedingt umfangreiche Anpassungen der bestehenden Vorgehensweise und damit auch des Regelwerks sowie der IT zur Kommunikation und Abstimmung von Baumaßnahmen. Vor diesem Hintergrund planen wir eine schrittweise Umsetzung; die ersten hieraus resultierenden beabsichtigten Änderungen der Ril 402.0305 sind für das erste Quartal in 2022 vorgesehen.
* Zusätzlich haben wir eine Version der Ril 402.0305 erarbeitet, welche die vollständige Umsetzung des Anhang VII beschreibt. Hierzu besteht für Zugangsberechtigte ebenfalls die Möglichkeit zur Stellungnahme. Bitte beachten Sie, dass diverse Inhalte dieses beschriebenen Zielzustandes nicht bereits zum ersten Quartal 2022 eingeführt werden sollen; die Einführung ist zu späteren Zeitpunkten vorgesehen.
* **Änderungen der Ril 408 (Ausn. 240 u. 241) und Ril 483.0701 (Ausn. 104):** Aufgrund von Änderungen in den technischen Spezifikationen für ETCS (European Train Control System) müssen auch die betrieblich-technischen Regelwerke angepasst und weiterentwickelt werden. Die Änderungen sollen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 in Kraft treten.
Ihre Stellungnahmen richten Sie bitte ausschließlich per E-Mail an:
[**Stellungnahmen.zu.Nutzungsbedingungen@deutschebahn.com**](mailto:Stellungnahmen.zu.Nutzungsbedingungen@deutschebahn.com)
### Kontakt
Bitte wenden Sie sich an Ihren regionalen Kundenbetreuer:in
#### [Aktuelle Stellungnahmeverfahren Hier finden Sie eine Zusammenstellung der aktuellen Stellungnahmeverfahren zu den Infrastrukturnutzungsbedingungen der DB InfraGO AG (INB) sowie den dazugehörigen Regelwerken. Weiterlesen ](/web/schienennetz/netzzugang-und-regulierung/nutzungsbedingungen/aktuelle_stellungnahmeverfahren)
### Weiterführende Informationen
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## [Aktuelle Stellungnahmeverfahren Hier finden Sie eine Zusammenstellung der aktuellen Stellungnahmeverfahren zu den Infrastrukturnutzungsbedingungen der DB InfraGO AG (INB) sowie den dazugehörigen Regelwerken. Weiterlesen ](/web/schienennetz/netzzugang-und-regulierung/nutzungsbedingungen/aktuelle_stellungnahmeverfahren)