Files
Orchestrator/output/processed/allgemein/web/rahmenvertrag.md
T
ankn cfaf670100 Squashed 'bahn/wissensdatenbank/' content from commit 07a8196e
git-subtree-dir: bahn/wissensdatenbank
git-subtree-split: 07a8196e5f9e55d027f90485beb95f4006387669
2026-06-30 21:19:25 +02:00

11 KiB
Raw Blame History

domain, tool, scope, tags, owners, contact, component_type, source, source_version, url, last_updated, review_status, review_notes, content_hash, meta_fingerprint
domain tool scope tags owners contact component_type source source_version url last_updated review_status review_notes content_hash meta_fingerprint
web allgemein allgemein
domain:web
tool:allgemein
scope:allgemein
web
schienennetz
einfachbahn@deutschebahn.com page www.dbinfrago.com https://www.dbinfrago.com/web/schienennetz/netzzugang-und-regulierung/nutzungsbedingungen/rahmenvertrag-11916868 2026-06-27 approved 362896e76ebbe0fb 8a86485cb474f884

Aktuelles

Die beabsichtigten und unterrichteten Änderungen zu Rahmenverträgen wurden im Beschlusskammerverfahren zurückgenommen. Wir planen die Wiedereinführung von Rahmenverträgen zur Netzfahrplanperiode 2029. Eine entsprechende unterjährige Änderung der INB 2027 mit dem Zeitplan und den Eckpunkten eines weiterentwickelten Vergabemodells wird am 12. Dezember 2025 gemäß § 19 Abs. 6 ERegG vorläufig in Kraft gesetzt und zur Stellungnahme veröffentlicht.

Aktuelle Veröffentlichungen

Umgang mit neuen Rahmenverträgen (Planungsstand Herbst 2025)

Die DB InfraGO AG schlägt aufgrund von Kund:innenwünschen den Abschluss von neuen Rahmenverträgen für die Netzfahrplanperioden 2028 2032 vor (neue vierte Rahmenvertragsperiode). Die hierfür vorgesehenen Nutzungsbedingungen wurden im August 2025 mit dem Entwurf der INB 2027 zur Stellungnahme veröffentlicht (vgl. nebenstehenden Link). Anfang September 2025 fanden zudem zwei Online-Vertiefungsveranstaltungen zur geplanten Wiedereinführung der Rahmenverträge statt. Die in diesen Veranstaltungen präsentierten Chart-Unterlagen stellen wir Ihnen in nebenstehendem Link ebenfalls zur Verfügung.

Umgang mit bestehenden Rahmenverträgen

Eisenbahnverkehrsunternehmen und alle anderen Zugangsberechtigte, die bereits Rahmenverträge abgeschlossen haben, können diese gemäß §4 Muster-Rahmenvertrag ändern.

Die Änderungen oder auch außerordentliche Kündigung bestehender Rahmenverträge muss vorbehaltlich etwaiger behördlicher oder gerichtlicher Verfahren spätestens bis zum Ablauf der Trassenanmeldefrist des Netzfahrplans erfolgt sein, sofern die Wirkung zum jeweiligen Netzfahrplan erlangt werden soll. Nähere Details zu den Anmeldungen und den Fristen enthalten die Ziffern 4.2 und 4.4 der Nutzungsbedingungen Netz (NBN) , die Sie über den nebenstehenden Link einsehen können.

Zusammenstellung von Musterrahmenverträgen, Anlagen, Formularen und Leitfäden:

Formular Anhang A: Anmeldung Änderungen RV-Kapazitäten ab 2023 DOCX | 38,5 KB

Leitfaden Formular Anhang A Anmeldung Änderung RV Kapazitäten ab 2023 DOCX | 54,2 KB

Antrag auf Zustimmung zur Überlassung rahmenvertraglicher Rechte PDF | 458,0 KB

Anlage 4.4: Muster Rahmenvertrag (inklusive Anhang A sowie Anlage 1 und 2) PDF | 481,0 KB

Anlage 4.4.1a: Berechnung der Höchstkapazität bei Zuweisung von Rahmenverträgen PDF | 577,6 KB

Rahmenvertragsmuster über die Zuweisung von Schienenwegskapazitäten PDF | 69,7 KB

Muster Anlage 1 und 2 zum Rahmenvertrag PDF | 73,4 KB

Weiterführende Informationen

Kontakt

Bei Fragen wenden Sie sich an:

rahmenvertrag@deutschebahn.com

Downloads

Unterlage „Wiedereinführung Rahmenverträge 2029" - April 2026 PDF | 1,2 MB

FAQ zu Vergabe von Rahmenverträgen 2029 PDF | 643,0 KB

Unterlage „Wiedereinführung von Rahmenverträgen zur Netzfahrplanperiode 2029" PDF | 2,4 MB

Wiedereinführung Rahmenverträge Fahrplanperioden 2028-2032 1. Vertiefungstermin PDF | 1,2 MB

Wiedereinführung Rahmenverträge Fahrplanperioden 2028-2032 2. Vertiefungstermin PDF | 628,7 KB

Links

Veröffentlichung der INB 2027 sowie der Entgelte für Serviceeinrichtungen 2026 / 2027

Die ab dem 13. Dezember 2026 geltenden Infrastrukturnutzungsbedingungen der DB InfraGO AG (INB) 2027 und die Liste der Entgelte für Serviceeinrichtungen der DB InfraGO AG für den Netzfahrplan 2026 / 2027 finden Sie ab dem 12. Dezember 2025 auf unserer Internetseite. Die Änderungen waren vom 14. August 2025 bis zum 15. September 2025 zur Stellungnahme auf unserer Webseite veröffentlicht.

Stellungnahmeverfahren zu unterjährigen Änderungen der INB 2027

Zugangsberechtigte (ZB) haben von Freitag, 12. Dezember 2025 bis Montag, 12. Januar 2026 die Möglichkeit, zu den beabsichtigten unterjährigen Änderungen der Infrastrukturnutzungsbedingungen (INB) 2027 der DB InfraGO AG Stellung zu nehmen.

Stellungnahmeverfahren zu Änderungen Infrastrukturnutzungsbedingungen der DB InfraGO AG (INB) 2027

Stellungnahmeverfahren - Veröffentlichung der beabsichtigten Änderungen der Infrastrukturnutzungsbedingungen der DB InfraGO AG (INB) 2027 zur Stellungnahme.

INB

Infrastrukturnutzungsbedingungen

DB Netz AG - Keine Vergabe von Rahmenverträgen in den Fahrplanjahren 2024 und 2025

Leider werden wir als DB Netz AG für die Fahrplanjahre 2024 und 2025 keine Rahmenverträge vergeben können. Grund hierfür ist der Zeitplan für die Erstellung, der sich als zu anspruchsvoll erwiesen hat.

Kontakt

Bei Fragen wenden Sie sich an:

rahmenvertrag@deutschebahn.com

Downloads

Unterlage „Wiedereinführung Rahmenverträge 2029" - April 2026 PDF | 1,2 MB

FAQ zu Vergabe von Rahmenverträgen 2029 PDF | 643,0 KB

Unterlage „Wiedereinführung von Rahmenverträgen zur Netzfahrplanperiode 2029" PDF | 2,4 MB

Wiedereinführung Rahmenverträge Fahrplanperioden 2028-2032 1. Vertiefungstermin PDF | 1,2 MB

Wiedereinführung Rahmenverträge Fahrplanperioden 2028-2032 2. Vertiefungstermin PDF | 628,7 KB

Veröffentlichung der INB 2027 sowie der Entgelte für Serviceeinrichtungen 2026 / 2027

Die ab dem 13. Dezember 2026 geltenden Infrastrukturnutzungsbedingungen der DB InfraGO AG (INB) 2027 und die Liste der Entgelte für Serviceeinrichtungen der DB InfraGO AG für den Netzfahrplan 2026 / 2027 finden Sie ab dem 12. Dezember 2025 auf unserer Internetseite. Die Änderungen waren vom 14. August 2025 bis zum 15. September 2025 zur Stellungnahme auf unserer Webseite veröffentlicht.

Stellungnahmeverfahren zu unterjährigen Änderungen der INB 2027

Zugangsberechtigte (ZB) haben von Freitag, 12. Dezember 2025 bis Montag, 12. Januar 2026 die Möglichkeit, zu den beabsichtigten unterjährigen Änderungen der Infrastrukturnutzungsbedingungen (INB) 2027 der DB InfraGO AG Stellung zu nehmen.

Stellungnahmeverfahren zu Änderungen Infrastrukturnutzungsbedingungen der DB InfraGO AG (INB) 2027

Stellungnahmeverfahren - Veröffentlichung der beabsichtigten Änderungen der Infrastrukturnutzungsbedingungen der DB InfraGO AG (INB) 2027 zur Stellungnahme.

INB

Infrastrukturnutzungsbedingungen

DB Netz AG - Keine Vergabe von Rahmenverträgen in den Fahrplanjahren 2024 und 2025

Leider werden wir als DB Netz AG für die Fahrplanjahre 2024 und 2025 keine Rahmenverträge vergeben können. Grund hierfür ist der Zeitplan für die Erstellung, der sich als zu anspruchsvoll erwiesen hat.